Gutachterliche Stellungnahme zu DrS 17/13070 LT-NRW „Gesetzentwurf der Fraktion SPD Gesetz zur Erhöhung der parlamentarischen Transparenz und zur Bekämpfung der parlamentarischen Korruption“ Vorab: Korrekt beschrieben
Kategorie: politik-gewalten
SPD im Niedergang? Nein – den hat sie schon hinter sich.
Die Phoenix-Runde ist ein Format, welches im Gegensatz zu den Sprechschauen der steuerfinanzierten Großverdiener eher am Rande der Wahrnehmung läuft. Das hängt zum einen damit
Wahlsplitter
Thüringen hat gewählt. Wie schön. Oder auch nicht. Die einen freuen sich – andere sind zutiefst frustriert. Das lässt es zweckmäßig erscheinen, einige Wahlsplitter zu
Das syrische Menetekel
Wer von seinen Partnern im Stich gelassen wird, sucht sich neue Freunde. So geht es gegenwärtig den syrischen Kurden und den mit ihnen verbündeten arabischen
Liste der Opfer Erdogans in Rojava
Aktuell erreichte mich die als PDF hier abzurufende Listung der Opfer der türkischen Aggression gegen die kurdischen Selbstverwaltungsgebiete in Syrien. To whom it may concern
… und wieder Aiman Mazyek
Es war unvermeidlich: Der Mann, der allen Ernstes erklärt, das Gottesrecht der Scharia sei mit der Demokratie vereinbar, läuft angesichts des Erfolges der AfD bei
Tomas Spahn 